#How to Kommunalpolitik – Part 2, die Fraktion

Den meisten ist der Unterschied zwischen Partei und Fraktion nicht bekannt, denn die Fraktion ist doch irgendwie Teil der Partei oder?

Das stimmt in gewisser Weise auch, denn die Fraktion setzt sich aus allen Partei-Mitgliedern eines gewählten Gremiums zusammen. So gibt es bspw. im Stadtrat der Stadt Lennestadt die SPD-Fraktion Lennestadt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind somit auch Mitglieder in der SPD.

Die Fraktion wählt einen Vorstand, ähnlich wie die Verbände, bestehend aus dem Vorsitzenden, seinen Vertretern, einem Kassierer und dem Schriftführer. Sie folgen der Geschäftsordnung des Gremiums, dessen Sie angehören, bspw. dem Kreistag oder dem Landtag.

Bei der Fraktionsarbeit kommt es darauf an, Anträge an die Verwaltung zu stellen. Diese Anträge werden in den Gremien zur Abstimmung gebracht, bspw. dem Stadtrat oder dem Kreistag. Damit diese aber gut vorbereitet sind und im Vorfeld ausdiskutiert wurden, werden die meisten Anträge in den entsprechenden Fachausschüssen vorbereitet.

Als Mitglied der SPD Kreistags-Fraktion Olpe und als Sachkundiger Bürger der Stadt Lennestadt (Mit Stimmrecht im Fachausschuss) vertrete ich die Interessen der Bürger, die mich bei der Kommunalwahl 2020 gewählt haben. Im Kreistag bin ich Mitglied des AUK (Ausschuss für Umwelt und Kreisentwicklung), in den Themen der Entwicklung & Infrastruktur, wie Straßen und der Breitbandausbau aber auch der Gesundheit & Soziales oder Umwelt- & Artenschutz diskutiert werden.

Mit der Fraktion werden die Ausschüsse in der vorher stattfindenden Fraktionssitzung inhaltlich vorbereitet, eigene Anträge diskutiert und die Anträge der anderen Fraktionen bewertet. So wird sich meist im Vorhinein beraten, wie zu bestimmten Tagesordnungspunkten (TOP) abgestimmt werden soll. Diese Beratung ist allerdings nicht bindend, denn letztlich ist das Mitglied nur seinem freien Willen und seinem geleisteten Eid verpflichtet.

Weitere Infos gibt´s hier: https://www.nrwspd.de/aufbau/